Ägypten Forum

[nagi]

Seit dem 11. Februar hat das ägyptische Militär die volle Macht im Land. Der Oberste Militärrat verfügt über die Exekutive und Legislative zusammen, praktisch alles ganz allein. Damals haben sich die Ägypter darüber sehr gefreut, und in allen Plätzen des Lands gerufen "Armee und Volk eine Hand". Die Menschen waren aber damals schon intelligent genug, um zwischen Armee und Militärrat zu unterscheiden. Armee ist Volksarmee, gehört dem Volk, Militärrat ist die regierende Macht im Land.

Was war seit dem passiert, und warum heute noch demonstrieren Tausende auf dem Tahrirplatz, acht Monate danach.
Tatsächlich hat die Armee das Land vor dem Untergang nach Mubarak bewahrt, und die Revolution recht gut geschützt. Tatsächlich hat die Armee sein Versprechen gehalten, auf die Ägypter nicht zu schießen. Wahr ist auch, dass es seitdem keinen einzigen Ägypter durch Militärkugel gestorben.
Wahr ist auch, dass Mubarak und alle seine Leute vor dem Richter stehen, alle im Gefängnis und sehr viele von ihnen mit hohen Haftstrafen verurteilt wurden. Die Partei wurde aufgelöst, Parlament und Gemeinderäte eben auch, Korrupten Polizisten wurden entfernt, Journalisten und Universitätsprofessoren werden jetzt frei gewählt, Mindestlohn wurde eingeführt und seit dem verdienen die Ägypter mehr, die Rentner unter ihnen auch. Gewerkschaften sind frei wie der Vögel, Verbände und Partei wie Sand am Meer gebildet. Also, doch Vieles hat sich zum Positiven geändert und viele Träume wurden wahr im Land der Ägypter.

Es ist die Zeit, und der Plan des Militärrats die Macht an Zivilisten zu übergeben. Nach dem Plan des Rates kann sich die Übergabe über Monate hin weg verzögern. Das ist das Problem, kurz gesagt. Die Ägypter wollen einen klaren Plan mit festgesetzten Terminen zu Parlaments- und Präsidentschaftswahlen haben. Das hat das Militär nur teilweise erfüllt, aber eben mit vielen Fehlern und mit viel Durcheinander. Die Parlamentswahlen werden nach dem Plan des Rates bis zu 4 Monate dauern, vom 28. Nov. 2011 bis zum 14. März. 2012.

Wahltermin zur Präsidentschaft steht noch nicht fest. Das ist aber der wichtigste Termin, denn danach muß die Armee wieder in die Kasernen gehen. Die Wahlgesetze scheinen tatsächlich darauf hinzuweisen, dass das Militär viel länger an der Macht bleiben will als vom Anfang an versprochen wurde, oder eben geplant war, 6 Monate nur wollten sie bleiben.

Die Notstandsgesetze will der Militärrat bis zum Juni 2012 verlängern lassen. Aber deswegen war auch die Revolution unter anderem, um dieses Gesetz abzuschaffen. Außerdem im vorläufigen Grundgesetz, das vom Militärrat selbst geschrieben wurde war die Rede von 6 Monaten nur, und dann erst durch einen Volksabstimmung kann man das Notstandsgesetz einführen oder verlängern. Unter Mubarak lebten die Ägypter 30 Jahre lang mit den Notstandsgesetze.
Dazu will der Militärrat dem politischen Verrat - Gesetz nicht zustimmen. Das Gesetz das die Funktionäre der Mubarak-Diktatur von allen politischen Tätigkeiten und staatlichen Ämtern ausschließt. Dieses Gesetz wird Anhänger des früheren Systems davon abhalten, die Demokratie zu hindern, zu stocken. Für sie ist die Demokratie und der Rechtsstaat ein Dorn im Augen, klar.

Die Ägypter wollen es schneller und sauberer mit der Demokratie haben, weshalb sie heute wieder zu Tausende auf dem Platz gehen.

Gruß
Nagi
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wir konzentrieren uns auf gemeinsamkeiten, und entschuldigen uns gegenseitig für verschiedenheiten. Nagi. www.kairo-in.de

[Aegypten Urlauber]

[maherba]

Glorreicher Oktobertag

Ägyptens Militärrat versucht, an alte Siege anzuknüpfen

Kairo - Gut acht Monate nach dem Volksaufstand auf dem Tahrir-Platz donnerten am 6. Oktober um kurz nach zwei Uhr wieder Kampfjets über Kairo. Ende Januar hatte die ägyptische Armee sich mit F-16-Bombern als Machtfaktor im Ringen von Aufständischen und Regime zu Wort gemeldet. 'Armee und Volk sind eine Hand', skandierten die Menschen. Diesmal malten die Flugzeuge Streifen in den Himmel, wenn auch unerklärlicherweise weiß-rot-blau und nicht ägyptisch schwarz-weiß-rot. .. Quelle und weiterlesen
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Ganz liebe Grüße

und denkt dran: Wenn ihr auf Reisen geht um etwas anderes zu sehen - dann beklagt euch nicht - wenn alles anders ist!